quidproquo! Wuppertal e.V.
 Verein zur Förderung der kulturellen Bildung und sozialen Teilhabe
Vernetzung und Kommunikation auf Augenhöhe

   
Zusammen sind wir Viele.
         
Migration


    
„Deutschland ist ein Einwanderungsland.“
    
Über diesen Satz wurde lange gestritten, obwohl die deutsche und europäische Geschichte von Beginn an eine Geschichte der Migration ist.



Zuwanderung
Die Migrationspolitik der Bundesrepublik Deutschland dient der Steuerung, Kontrolle und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern in unser Land. Dabei sind die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft sowie unsere wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen zu berücksichtigen. Zugleich dient die Migrationspolitik der Erfüllung unserer humanitären Verpflichtungen.


Aufenthaltsrecht
Das Aufenthaltsgesetz (AufenthG) regelt die Einreise, den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Aufenthaltsbeendigung von Ausländern aus Drittstaaten. Es dient damit der Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern in die Bundesrepublik Deutschland. EU-Bürger haben das Recht, sich in der Europäischen Union frei zu bewegen, in jeden Mitgliedstaat einzureisen und sich dort aufzuhalten. Aber auch die Freizügigkeit ist nicht uneingeschränkt. Für EU-Bürger und ihrer Familienangehörigen wird das Recht auf Einreise und Aufenthalt im Freizügigkeitsgesetz/EU geregelt.


Asyl und Flüchtlingsschutz
"Politisch Verfolgte genießen Asylrecht" heißt es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Artikel 16a Absatz 1 ist Ausdruck für den Willen Deutschlands, seine historische und humanitäre Verpflichtung zur Aufnahme von Flüchtlingen
 zu erfüllen. Es ist das einzige Grundrecht, das nur Ausländern zusteht. Die Verpflichtung der EU, Schutzbedürftigen zu helfen, ist in der Charta der Grundrechte und im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union verankert.



Rückkehrpolitik
Für eine Akzeptanz des Asylrechts in Deutschland sind ein schnelles Asylverfahren und eine konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht wichtige Voraussetzungen. Eine umfassende Rückkehrpolitik ist ein wichtiger Bestandteil eines ganzheitlichen Migrationsmanagements. Hierunter fallen Fragen der freiwilligen Rückkehr, der Rückkehrförderung, der Reintegration, der Rückführung und der Rückübernahme ausreisepflichtiger Personen durch ihre Herkunftsstaaten. Die Rückkehrpolitik bezweckt die Durchsetzung des geltenden Rechts und dient so auch rechtsstaatlichen Grundsätzen sowie der Gewährleistung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.


Illegale Migration
Unerlaubte Einreise und illegaler Aufenthalt werden bekämpft. In engem Zusammenhang damit steht die Bekämpfung der unerlaubten Beschäftigung, denn die Aussicht auf eine illegale Beschäftigung verstärkt den Anreiz zur illegalen Einreise.
Das im Mai 2006 eingerichtete Gemeinsame Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration (GASIM) leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. Dort werden im Zusammenhang mit der illegalen Migration stehende Erkenntnisse zur allgemeinen und zur organisierten Kriminalität, insbesondere zur Schleusungskriminalität, zur illegalen Beschäftigung und zum Missbrauch von Sozialleistungen von den beteiligten Behörden und Stellen (Bundespolizei, Bundeskriminalamt, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Zoll - Finanzkontrolle Schwarzarbeit, Bundesnachrichtendienst, Bundesamt für Verfassungsschutz und auch Auswärtiges Amt) zusammengetragen und ausgewertet.
Darüber hinaus sind die Einbindung der zuständigen nationalen Behörden und die Unterstützung der internationalen Zusammenarbeit für den Erfolg von hoher Bedeutung. Das GASIM hat seinen Sitz beim Bundespolizeipräsidium in Potsdam.
Bei der Entwicklung der gemeinsamen, europäischen Einwanderungspolitik ist ein wirksames Vorgehen gegen die illegale Einwanderung von entscheidender Bedeutung. Dabei kommt einer effektiven Rückführungspolitik und der Bekämpfung von Schleusungskriminalität und Menschenhandel besondere Bedeutung zu.